Antrag der SPD-Regionalfraktion – Haushalt 2024

Die Geschäftsstelle und die WRS werden beauftragt,

über die Koordination der gemeinsamen Interessen und Interessenvertretung der Europäischen Metropolregion Stuttgart (EMRS) gegenüber Land, Bund und EU und über

Antrag der SPD-Regionalfraktion – Haushalt 2024

Die Geschäftsstelle wird beauftragt,

der Regionalversammlung unter der Leitfrage: „Kann die IBA‘27 die selbstgestellten Erwartungen 2027 erfüllen?“ über den Status Quo der IBA‘27 zu berichten.

Begründung:

Die

Antrag der SPD-Regionalfraktion – Haushalt 2024

Die Geschäftsstelle und die VVS-Aufsichtsräte aus der Regionalversammlung werden gebeten,

sich nach Einführung des 49 Euro-Tickets und der Einführung des 365 Euro-Jugendtickets in Baden-Württemberg auch für eine

Antrag der SPD-Regionalfraktion – Haushalt 2024

Die Geschäftsstelle wird gebeten, dem Verkehrsausschuss darzustellen,

1) wie der aktuelle rechtliche und vertragliche Rahmen für Pönalezahlungen aussieht,

2) wie hoch die Pönalezahlungen im laufenden Verkehrsvertrag jeweils

Antrag der SPD-Regionalfraktion – Haushalt 2024

Die Geschäftsstelle wird gebeten,

einen Fahrplan für die langfristige Nutzung von ATO (automatische Zugsteuerung) und ATP (automatische Zugsicherung) mit Meilensteinen zu entwickeln.

Hierzu sind Gespräche mit der