30-Jahre Verband Region Stuttgart – ein guter Zeitpunkt, um Bilanz zu ziehen und das bisher erreichte einer kritischen Überprüfung zu unterziehen. Diesen Kurs des Verbands begrüßt die SPD. Schwerpunkte sieht Thomas Leipnitz in seiner Rede zum Haushalt 2025 in der Förderung von KI und Wasserstoff, in bezahlbarem Wohnraum und in sozialverträglicher Mobilität.
„Ziel muss sein, dass wir uns in einem Jahr neu aufgestellt haben. Dann können wir, auf die wirklich wichtigen und notwendigen Themen fokussiert, unsere erfolgreiche Arbeit für unsere Region weiterführen,“ so Thomas Leipnitz, Fraktionsvorsitzender der SPD.
„Die Transformation unserer Wirtschaft hat sich aufgrund der aktuellen Rezession, die insbesondere den Automobilbereich trifft, noch einmal beschleunigt. Deshalb sind wir als Verband und als Regionalversammlung aufgefordert, gemäß dem Verbandsmotto, unsere Kräfte zu bündeln und unsere Themenschwerpunkte noch mehr auf diese zentrale Aufgabe auszurichten,“ führt der Fraktionsvorsitzende in seiner Rede fort.
Einen Fokus legen möchte er auf die Zukunftsthemen KI und Wasserstoff. „Für beide Bereiche möchten wir Mittel in Höhe von 10 Millionen Euro bereitstellen,“ so Leipnitz.
Ebenso wichtig ist ihm das Thema bezahlbarer Wohnraum: „Ein Hemmschuh für unsere Region ist nach wie vor der Wohnungsmarkt. Auch gut bezahlte Fachkräfte tun sich mittlerweile schwer, überhaupt noch bezahlbaren Wohnraum zu finden.“ Daher hat die SPD-Fraktion einen Wohnraumbericht 2040 beantragt.
Im Bereich öffentlicher Nahverkehr setzt sich die SPD für attraktive und bezahlbare Preisstrukturen für alle Gesellschaftsgruppen ein. Dabei kritisiert er die Vorgehensweise des Landes und der kommunalen Spitzenverbände bei der Preiserhöhung des JugendTicket BW: „Den vollen Preisanstieg von 9 Euro auf die Kunden abzuwälzen, ist ein gutes Beispiel, um zu zeigen, wie man es besonders schlecht und mit sozialer Schieflage macht. Dadurch steigt der Preis für Familien mit Kindern, Auszubildende und Studierende um knapp 30%.“
Die gesamte Rede der SPD-Regionalfraktion zum Haushaltsentwurf 2025 hier zum Nachlesen:
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